Thema #Aufsichtsbehörden

6 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.

Schonfrist beendet: Registrierungspflicht nach NIS2 gilt seit dem 6. März 2026

Seit dem 6. Dezember 2025 gilt in Deutschland das NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmsuCG). Es setzt die europäische NIS2-Richtlinie in nationales Recht um; die wesentlichen Regelungen finden sich nun im novellierten BSIG. Ziel der NIS2-Richtlinie ist es, das Cybersicherheitsniveau in der Europäischen Union insgesamt zu erhöhen und ein möglichst einheitlich hohes Sicherheitsniveau in den Mitgliedstaaten zu…

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Cyber Resilience Act (CRA): Herstellerpflichten bei Produkten mit digitalen Elementen

Ziel des Cyber Resilliance Acts (CRA) ist es, ein einheitliches Cybersicherheitsniveau für Produkte mit digitalen Elementen zu schaffen. Hersteller sehen sich dabei mit einer Vielzahl an Pflichten konfrontiert, die weit über bisherige Anforderungen hinausgehen. Einheitlicher Rechtsrahmen für Cybersicherheit Der CRA gilt für nahezu alle Produkte mit digitalen Elementen, sofern sie direkt oder indirekt mit einem…

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Was sind Trusted Flagger und wie können sie Nutzern helfen?

Trusted Flagger, oder auf Deutsch: „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ nach Artikel 22 Digital Services Act (DSA), sind Stellen, die Meldungen zu illegalen Inhalten an Online-Plattformen wie Social Media Plattformen oder Online-Marktplätze abgeben. Ihre Meldungen müssen von den Plattformen zeitlich vorrangig bearbeitet werden. Wenn Nutzer einen Inhalt für rechtswidrig halten, können sie diesen entweder selbst melden oder einem…

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Datenbehörden dürfen Facebook-Fanpages untersagen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11.09.2019 entschieden, dass Datenschutzbehörden den Betreiber einer Fanpage verpflichten dürfen diese abzuschalten, falls Facebook tatsächlich schwerwiegend datenschutzrechtliche Mängel aufweist. Beanstandet wird, dass Facebook beim Aufrufen einer sog. Fanpage auf personenbezogene Daten des Besuchers zugreife, ohne diesen vorher gem. dem Telemediengesetz entsprechend zu informieren. Der EuGH hatte 2018 bereits entschieden,…

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Vorträge zur DSGVO (Würzburger Web Week)

Wir haben gestern im Rahmen der Würzburger Web Week zwei weitere Vorträge gehalten. Nach dem Legal-Tech-Vortrag am Vortag zum Thema „Rechtsprobleme mit KI lösen“ ging es diesmal um das Thema „DSGVO – War die Panik berechtigt?“. Zielsetzung des Vortrags war in erster Linie, knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO anhand der folgenden Themenkomplexe Bilanz zu ziehen:…

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Datenschutz – das Ende vom gesunden Menschenverstand?

Für die Juni-Ausgabe des x-trakt Magazins haben wir wieder ein Interview gegeben. Diesmal ging es um das Thema Datenschutz. Den Artikel können Sie hier nachlesen: Am 25.05.2018 ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Wir haben mit einem Experten für Datenschutzrecht über unsinnige Regeln und notwendige Maßnahmen gesprochen. xtrakt: Seit dem 25.05.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dürfen…

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