Thema #Hatespeech & Fake News

20 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.

Deepfakes von echten Menschen verbieten – warum wir einen neuen Straftatbestand brauchen

Collien Fernandes gehört zu den wenigen Prominenten, die offen über ihre Erfahrungen mit Deepfake-Pornografie sprechen. In der ZDF-Dokumentation „Die Spur“ schilderte sie im Dezember 2024, wie sie versuchte, sich juristisch zu wehren – und scheiterte. Bei der Polizei erklärte man ihr, sie könne nicht als Geschädigte geführt werden, weil ihr kein monetärer Schaden entstanden sei.…

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Digitaler Landfriedensbruch zum Schutz vor konzertierten Cybermobbing-Kampagnen

Problemstellung Opfer von digitaler Gewalt haben häufig selbst bei Inanspruchnahme sämtlicher rechtlicher Maßnahmen keine realistische Chance, wirksam gegen konzertierte Cybermobbing-Attacken vorzugehen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das liegt daran, dass im Onlinebereich anders als im Offlinebereich keine Regelung zur Zurechnung von Gewalttaten, die aus einer Gruppe heraus begangen werden, existiert. Beim klassischen Landfriedensbruch entsteht…

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OLG Frankfurt: Facebook muss ganze Accounts löschen, nicht nur einzelne Beiträge

Ein wegweisendes Urteil des OLG Frankfurt stärkt die Rechte von Personen, die auf sozialen Netzwerken beleidigt und diffamiert werden. In seiner Entscheidung vom 26. Juni 2025 (Az. 16 U 58/24) stellte das Gericht klar, dass eine Plattform wie Facebook verpflichtet sein kann, ein gesamtes Nutzerkonto zu löschen, wenn dieses ausschließlich dazu dient, rechtsverletzende Inhalte über…

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Wenn Emojis vor Gericht landen: Was Sie über digitale Symbolik wissen müssen

Schnell mal ein 🖕 gepostet, ein 🔪 verschickt oder einen Doppel-⚡ geteilt. Was auf den ersten Blick wie ein harmloses, digitales Schulterzucken wirkt, kann schwerwiegende rechtliche Konsequenzen haben. Emojis sind heute mehr als nur bunte Bildchen. In sozialen Netzwerken ersetzen sie ganze Aussagen, dienen als politisches Erkennungszeichen und können dieselben Rechtsfolgen auslösen wie Text oder…

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Was sind Trusted Flagger und wie können sie Nutzern helfen?

Trusted Flagger, oder auf Deutsch: „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ nach Artikel 22 Digital Services Act (DSA), sind Stellen, die Meldungen zu illegalen Inhalten an Online-Plattformen wie Social Media Plattformen oder Online-Marktplätze abgeben. Ihre Meldungen müssen von den Plattformen zeitlich vorrangig bearbeitet werden. Wenn Nutzer einen Inhalt für rechtswidrig halten, können sie diesen entweder selbst melden oder einem…

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Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Die rechtliche Grenze beim Begriff „Nazi“

Kaum ein Begriff ist in der deutschen Sprache so negativ besetzt wie das Wort „Nazi“. Immer wieder wird der Begriff in politischen Debatten als drastische Form der Kritik verwendet – manchmal bewusst provokant, manchmal als bloßes Schimpfwort. Doch ab wann überschreitet diese Bezeichnung die Grenze der zulässigen Meinungsäußerung hin zur strafbaren Beleidigung? Die Rechtsprechung hat…

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Gemeinsame Stellungnahme mit HateAid: Neue Gesetzesinitiative zum Schutz vor digitaler Gewalt

Im April 2023 legte das Bundesministerium der Justiz (BMJ) sein Eckpunktepapier für ein Digitales Gewaltschutzgesetz vor, das die Grundlage des Gesetzentwurfs bilden soll, der voraussichtlich noch dieses Jahr diskutiert und verabschiedet wird. Die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes kann dabei nicht von der Hand gewiesen werden. Hass im Netz ist im digitalen Zeitalter allgegenwärtig: Neun von…

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Pressemitteilung: HateAid realisiert Grundsatzprozess gegen Facebook

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Musterantrag Bayern: Impfangebot

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Sollen Plattformen Hetze und Gewaltaufrufe löschen? Klar, oder doch nicht? Nüchterne Fakten:

Es klingt so plausibel und seit dem Sturm aufs Kapitol auch dringend: Hass, Hetze und Desinformation sollten am besten schon durch die Plattformen bekämpft werden. Die Gegenposition klingt aber genauso plausibel: Wir können es doch nicht Facebook und Twitter überlassen, über die Meinungsfreiheit zu entscheiden. Das sollten Richter tun oder wir lassen es gleich.…

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Film: Anas v. the Giant

Die Geschichte von unserem Prozess gegen Facebook wurde verfilmt und heute erstmals online veröffentlicht. Seither hat sich viel verändert. Deutschland war die erste westliche Demokratie, die Facebook in die Schranken wies und die Frage entschied: „Wollen wir nach dem Grundgesetz oder den Facebook-AGBs leben und diskutieren?“ Das #NetzDG, das sechs Tage nach der Urteilsverkündung vorgestellt…

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Fight Fake News: Strafe für Verschwörungstheorien? Haben wir doch schon.

Brauchen wir neue Gesetze gegen die Verbreitung von Verschwörungstheorien? Die gibt es schon in § 118 OWiG. 1. Wir erläutern in dem Video wann Fake News als Üble Nachrede, Verleumdung oder als Belästigung der Allgemeinheit rechtswidrig sind. https://www.youtube-nocookie.com/embed/-iuhkpT1iYA 2. Wir haben einen Bot programmiert, mit dem man prüfen kann, welches Gesetz oder Regelwerk bei FakeNews…

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Vortrag von RA Jun bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (Video)

Länge: 17:05 Minuten. „Vielleicht war das mit der Menschenwürde doch keine so gute Idee“ – Warum sich das Grundgesetz von anderen demokratischen Wertesystemen, vor allem aber von Gemeinschaftsstandards unterscheidet und warum in Deutschland der Unterschied zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil über Grundrechtsschutz entscheidet. 17-Minuten Vortrag von RA Jun bei der Interdisziplinären Tagung „Meinung Netz Diskurs“ bei…

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WhatsApp ein öffentlicher Raum? RA Jun im BR-Interview (Video)

Länge: 03:08 Minuten. Das Amtsgericht Würzburg hat einen Ex-Faschingsfunktionär verurteilt, weil er in einer WhatsApp-Gruppe volksverhetzende Inhalte geteilt hat. Welche Konsequenzen hat das für die Nutzung von WhatsApp und sozialen Medien im Allgemeinen? RA Jun im Interview mit dem BR.

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ZDF-Beitrag mit RA Jun: Facebook gegen Falschnachrichten (Video)

Länge: 02:20 Minuten. Facebook behauptet, kein Richter über falsche Tatsachen sein zu wollen und will daher keine Verleumdungen löschen. Dazu RA Jun im ZDF: „Das ist scheinheilig. Facebook entscheidet über Meinungen und bestimmt, was Hetze ist.“ Die 30 Faktenchecks pro Monat sind bei monatlich 1 Mio. Löschungen nur ein Feigenblatt.

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tagesschau-Beitrag zum NetzDG mit RA Jun (Video)

Länge: 02:04 Minuten.  Die Tagesschau berichtete am Heiligabend über das fast einjährige NetzDG. Facebook und Twitter prüfen noch immer nach eigenen Regeln statt nach deutschem Recht. RA Chan-jo Jun dazu: „Wenn wir nach dem Grundgesetz statt nach den Regeln von Herrn Facebook leben wollen, müssen wir das Recht auch durchsetzen.“ Der Beitrag startet ab Minute 04:47 (ARD-Mediathek).

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Schulvorträge über Cybermobbing & Sexting (Video)

Länge: 02:43 Minuten. Jeder fünfte Jugendliche wurde schon einmal Opfer von Cybermobbing. Schnell war uns nach Veröffentlichung der Cyberlife II-Studie (unterstützt von der Deutschen Telekom) klar, dass sich in unserer Kanzlei Kompetenzen bündeln, die der Problematik Abhilfe schaffen könnten. Wir verstehen soziale Verantwortung als zentralen Bestandteil unserer Unternehmenskultur und haben daher in diesem Jahr einen Schulvortrag konzipiert,…

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Pressemitteilung zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft München I vom 26.2.2018

Die Staatsanwaltschaft München I hat das Ermittlungsverfahren gegen Mark Zuckerberg und neun weitere Facebook-Manager eingestellt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

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Impulsvortrag von RA Jun beim Digital Society Studio (Video)

Länge: 06:25 Minuten. Einmal im Jahr debattieren auf Einladung vom Tagesspiegel 150 Vordenker aus unserer Gesellschaft beim Digital Society Studio über gesellschaftlich relevante Themen wie Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik. Diesmal ging es um die Frage: Welche digitale Gesellschaft wollen wir sein? RA Chan-jo Jun dazu: Welche Verantwortung sollen Soziale Netzwerke im Umgang mit Hate…

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Vortrag von RA Chan-jo Jun beim Albbündnis für Menschenrechte (Video)

Länge: 03:45 Minuten. Zusammenfassung des Vortrags „Facebook – ein demokratisches Medium?“ von RA Chan-jo Jun beim Albbündnis am 05.07.2017 in Mariaberg. https://www.youtube-nocookie.com/embed/oOjsaD5-fI4

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