25 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.
Der 1. Januar 2025 markierte einen Wendepunkt für das internationale Kunstrecht. Mit dem Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist sind die Werke zahlreicher bedeutender Künstler, die 1954 verstorben sind, in die Gemeinfreiheit (im internationalen Sprachgebrauch als „Public Domain“[1] bezeichnet) eingetreten. Wir blicken auf ein Jahr zurück, in dem die farbenfrohen Ikonen von Frida Kahlo, darunter „Die zwei…
WeiterlesenDie Nutzung von Freier und Open Source Software (FOSS) bietet Unternehmen erhebliche Vorteile: Flexible Anpassung, gemeinschaftlich entwickelte Funktionalitäten und das auch noch kostenlos – dann kann man damit also machen, was man will? Das ist ein teurer Irrtum, wie jetzt in Frankreich das Berufungsgericht Paris entschieden hat (Cour d’appel de Paris, Urteil vom 14.2.2024 –…
WeiterlesenUpdate: 13.11.2025 MG setzt auf Verjährung Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 2 Jahren nach Auslieferung. Käufer von mangehaften Fahrzeugen stehen vor dem Dilemma, dass sie eine Klage erheben müssen, wenn der Verkäufer die Mängel nicht anerkennt oder behebt. Wir haben mehrere repräsentative Konstellationen an den MG-Hersteller SAIC herangetragen und entweder zur Anerkennung der Mängel oder wenigsten…
WeiterlesenWürzburg, 19. August 2025 – Die Kanzlei JUN Legal GmbH des IT-Anwalts Chan-jo Jun hat beim Landgericht München I Klage gegen die SAIC Motor Deutschland GmbH, den deutschen Importeur der Automarke MG Motor eingereicht. Kern des Vorwurfs ist das Fehlen der notwendigen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der im Fahrzeug verbauten Software wegen Missachtung der Open Source Bedingungen…
WeiterlesenTeil I: Die neue automobile Landschaft und ihre verborgenen rechtlichen Komplexitäten Der deutsche Automobilmarkt, traditionell eine Domäne etablierter nationaler und europäischer Hersteller, durchlebt eine Phase tiefgreifender Transformation. Ein wesentlicher Treiber dieses Wandels ist der aggressive Markteintritt einer wachsenden Zahl chinesischer Automobilhersteller. Diese neuen Akteure bringen nicht nur Fahrzeuge, sondern auch softwaredefinierte Produkte auf den Markt,…
WeiterlesenIn der heutigen Geschäftswelt ist Software-as-a-Service (SaaS) weit verbreitet. Unternehmen setzen auf cloudbasierte Lösungen, um ihre Arbeitsprozesse zu optimieren, sei es durch Cloud-Speicher, webbasierte Office-Anwendungen oder Customer-Relationship-Management-Systeme. Diese Entwicklung hat nicht nur Auswirkungen auf die Art und Weise, wie Software genutzt wird, sondern auch auf die rechtlichen Fragestellungen zur Softwarelizenzierung. Besonders im Zusammenhang mit Free…
WeiterlesenDie GNU General Public License in der Version 2.0 (GPL-2.0) ist eine der weltweit am häufigsten verwendeten FOSS Lizenzen. Sie findet Anwendung in einer Vielzahl prominenter Softwareprojekte, insbesondere im Linux-Kernel, dessen Quelltext vollständig unter dieser Lizenz veröffentlicht wird. Die weite Verbreitung der GPL-2.0 ist Ausdruck eines etablierten Lizenzmodells, das klare Bedingungen an die Weitergabe von…
WeiterlesenDie Integration von Freier und Open Source Software (FOSS) ist heute Standard in der Softwareentwicklung, sei es in Webanwendungen, mobilen Apps oder Unternehmenslösungen. Was viele jedoch unterschätzen: Mit der Nutzung von FOSS gehen rechtliche Verpflichtungen einher, insbesondere dann, wenn die Software an Dritte weitergegeben wird. Open Source Lizenzen wie GPL, MIT, Apache oder MPL enthalten…
WeiterlesenKunst lebt vom Verändern, vom Neudenken, vom Zugreifen auf das Bestehende. Doch wie weit darf ein Künstler gehen, ohne die Rechte des Originals zu verletzen? Diese Frage wurde im Jahr 2023 vom US-Supreme Court in einem wegweisenden Urteil über Andy Warhols bearbeitete Prince-Fotografie beantwortet. Das Urteil Andy Warhol Foundation vs. Lynn Goldsmith (21-869 Andy Warhol…
WeiterlesenDas OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az.: 4 U 72/16, hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die Vorgaben der GPL 2.0-Lizenz zu einem Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers und zu Abmahnkosten führt, nicht jedoch zu einem weitergehenden Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung. Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an einer Software, die sicheren Zugang zum Internet gewährt.…
WeiterlesenAnfang des Jahres hat das OLG Hamburg eine wichtige Entscheidung im Bereich des Open Soure Rechts getroffen. In dieser Entscheidung ging es vor allem um die Fragestellung, welche Rechte Bearbeitern von bereits bestehenden Open Source Bestandteilen zustehen und welche Vorgaben diese zu erfüllen haben um Urheberrechte an der veränderten Software ausüben zu können. Hierfür legte das OLG…
WeiterlesenVor 10 Jahren entschieden LG und KG Berlin in der Entscheidung AVM ./. Cybits, dass eine GPL Verletzung automatisch zum Rechtsverlust des Rechteinhabers führt, da der virale Effekt dazu führen soll, dass die vormals kommerzielle Software auch unter GPL stehen würde. Das OLG Karlsruhe hat diesen Automatismus in einer ausführlich und sorgfältig begründeten Entscheidung ausgeräumt.…
WeiterlesenWas passiert, wenn künstliche Intelligenz (KI) wie Google Gemini oder ChatGPT Online-Inhalte ohne Zustimmung nutzt, um Geld zu verdienen, während die Ersteller leer ausgehen? Genau diese Frage landet jetzt auf dem Tisch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der Fall C-250/25 könnte dadurch die Spielregeln für die gesamte KI-Branche neu definieren. Im Folgenden werden daher der zugrundeliegende…
WeiterlesenKünstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Kreativbranche: Kunstwerke entstehen per Mausklick, Romane werden in Sekunden verfasst und Musikstücke von Algorithmen komponiert. Doch wem gehören diese Werke? Unser Urheberrecht basiert auf menschlicher Schöpfung – aber ist dieses Konzept in Zeiten der KI noch tragfähig? 1. Wer ist der Urheber eines KI-generierten Werks? Nach geltendem deutschem Urheberrecht (§…
WeiterlesenAm 26. März 2019 hat das Europaparlament dem Vorschlag zur Reform des Urheberrechtes in Form der umstrittenen und im Vorfeld viel diskutierten Richtlinie (EU) …/2019 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG mit knapper Mehrheit zugestimmt. Ziel dieser…
WeiterlesenKnapp einen Monat nach Inkrafttreten der DS-GVO lag mit dem Beschluss des OLG Köln vom 18.06.2018 Az. 15 W 27/18 auch gleich eine erste interessante Entscheidung zur Anwendbarkeit anderer Rechtsnormen neben der DS-GVO vor. In seinem Beschluss vertritt das OLG Köln den Standpunkt, dass das Kunsturhebergesetzt (KUG) neben der DS-GVO anwendbar bleibt. Die Öffnungsklausel des…
Weiterlesen23.11.2016 – Headerfiles sind Teile vom Source Code mit der Beschreibung von Funktionen. Headerfiles enthalten in den meisten Fällen keine Programmfunktion, so dass strittig ist, ob Headerfiles dem urheberrechtlichen Schutz überhaupt unterliegen. Diese Frage wird im Open Source Recht vor allem dadurch akut, dass bei Open Source Projekten häufig nur die Headerfiles, nicht aber die…
Weiterlesen18.08.2016 – Sind Bearbeiter von Software zukünftig urheberrechtlich schutzlos? – Unser Statement zur VMware-Entscheidung des Landgerichts Hamburg. Nach der aktuellen Entscheidung des Landgerichts Hamburg in Sachen Hellwig ./. VMware muss man die Frage stellen, ob ab jetzt durchschnittliche Softwareentwickler, die bestehende Computerprogramme bearbeiten, nach dem Urheberrecht schutzlos gestellt werden. Die Hamburger Richter haben Hellwigs Klage…
Weiterlesen18.08.2016 – Are you not protected by Copyright Law from now on if you modify software? – Our statement to the VMware decision of the High Court of Hamburg. There are questions arising after the recent verdict of the High Court of Hamburg in the case Hellwig ./. VMware whether the average software engineer modifying…
Weiterlesen09.08.2016 – Das Landgericht Hamburg hat die Klage von Christoph Hellwig gegen VMware Global Inc. abgewiesen. Hellwig (vertreten von JBB Rechtsanwälte) hatte geltend gemacht, VMware verletze das Copyleft aus der GPLv2, indem der Linux Kernel bearbeitet und mit eigenem proprietären Code verbunden wird. Das Gericht hielt den klägerischen Vortrag für unsubstantiiert: Der Kläger habe nicht…
Weiterlesen26.04.2016 – Auf dem 2016er Wordcamp in Nürnberg haben wir in einer Session vorgestellt, unter welchen Umständen ein Content-Management-System, das unter GPL lizenziert wurde, um Komponenten erweitert werden darf, die unter kommerzieller Lizenz stehen. Die weit verbreiteten Content-Management-Systeme WordPress, Drupal, TYPO3 oder Joomla stehen wie Linux unter GPL-Lizenz. Das bedeutet, dass Änderungen am CMS und…
Weiterlesen29.04.2015 – Wer rechtliche Risiken aus dem Einsatz von Open Source Software einschätzen will, muss verstehen, wie sich die Positionen der Marktteilnehmer in den letzten 20 Jahren mehrfach gewandelt haben. Die Einstellungen der vergangenen Ära sind genauso überholt wie die Prognosen für die Zukunft. Mit dem bloßen Blick auf alte Gerichtsurteile übersieht man, dass der…
Weiterlesen22.10.2014 – Die BSA verspricht Geldprämien von bis zu 10.000,00 € für Arbeitnehmer, die ihr Unternehmen wegen illegaler Software melden. Spiegel Online berichtete („Belohnung fürs Anschwärzen“) über die Hintergründe der Aktion und die Reaktionen im Netz. Wir wollen die rechtliche Lage beleuchten. Der vermeintlich anonyme Tipp kann für den Whistleblower nämlich mit Strafverfolgung enden. Die BSA versichert in großem…
Weiterlesen03.09.2013 – In gleich drei Verfahren gegen den File-Hosting-Dienst Rapidshare hat der BGH heute umfassende Entscheidungsgründe veröffentlicht. In den Urteilen konkretisiert der I. Zivilsenat die Haftung von File-Hosting-Diensten wie Rapidshare & Co. und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Dienste weitere Urheberrechtsverletzungen mit Prüf- und Kontrollmaßnahmen zu verhindern haben, wenn es bereits in der Vergangenheit…
WeiterlesenDer BGH war aktuell in dieser Woche vor allem für den Bereich des IT-Rechts sehr aktiv und hat neben der Beurteilung von Googles „Autocomplete“-Funktion auch in einer urheberrechtlichen Frage zur Zulässigkeit des sog. „Framing“ eine Entscheidung getroffen. Wegen der europarechtlichen Berührungspunkte hat der BGH allerdings das Verfahren zunächst ausgesetzt und die Klärung der Frage, ob der Betreiber…
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