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Name gefunden, Domain gesichert, Logo fertig – jetzt nur noch schnell beim DPMA anmelden? Viele Markenanmeldungen scheitern nicht am Formular, sondern an Annahmen, die vorher niemand hinterfragt hat. Sechs davon begegnen uns in der Beratung immer wieder.
WeiterlesenHier ist der vollständige unbearbeitete Upload der Ausschusssitzung vom 30.09.2026 des Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz ck 1 (Sitzungsbeginn 14:00 Uhr / im Video ab 00:08:10) 00:08:00 Chan-jo Jun (Rechtsanwalt und Stellv. nichtberufsmä…
Video ansehenWas lief gestern eigentlich hinter den Kulissen der historischen Sachverständigenanhörung zum AfD-Verbotsverfahren im Thüringischen Landtag? Ich war als Sachverständiger von Anfang bis Ende mitten im Geschehen im Plenarsaal dabei und nehme euch mit in diese…
Video ansehenDie Upstream-Pflicht nach Art. 13 Abs. 6 CRA und ihre Grenzen bei FOSS (Free and Open Source Software) und Geschäftsgeheimnissen
WeiterlesenGemini: Die Thesen balancieren zwischen Barcamp-Provokation und juristischer Dogmatik. Einige treffen reale Schwachstellen exakt, andere sind für den Vortragseffekt stark zugespitzt. 1. „Autonome Agenten schließen keine Verträge – es entsteht ein Nichtvert…
Video ansehenZu Gast ist Thomas Kehl von Finanzfluss https://www.junlock.de
Video ansehenSeit gut einem Jahr klagen wir gegen den MG-Importeur. Den Source Code zu unserem MG4 haben wir bis heute nicht, die Lizenzliste hat sich viermal geändert.
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Video ansehenNelly feiert ihren 6. Geburtstag – und liefert direkt die perfekte Überleitung für eine bunte Mischung aktueller juristischer Themen der Woche! Von den Tücken der Geschäftsfähigkeit am Süßigkeitenstand über das wegweisende Urteil von Finanzfluss gegen Meta…
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Video ansehenCoding-Assistenten schlagen Code vor, der aus Open-Source-Projekten stammen kann. Wer ihn ausliefert, verbreitet fremden Code, und für Unterlassung und Rückruf kommt es nicht darauf an, ob man davon wusste. Was gilt und was vor dem nächsten Release zu klären ist.
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Video ansehenNehmt euch einen Tee oder Kaffee: Im heutigen Kanzlei-Update sprechen Chan-jo Jun und Jessie über die wichtigsten netzpolitischen, verbraucherrechtlichen und juristischen Entwicklungen der letzten Wochen [00:33]. Vom aktuellen Stand beim Gesetz gegen digit…
Video ansehenSogenannte Rizzfluencer filmen Passantinnen heimlich mit Smart Glasses. HateAid hat Strafanzeige gestellt, die Bundesnetzagentur hält das Lämpchen an der Kamera für ausreichend. Wer haftet – Hersteller, Träger:in oder niemand? Und was können Betroffene verlangen?
WeiterlesenDer BGH hat entschieden: Auf der Bestätigungsseite des Kündigungsbuttons dürfen nur das Formular und die Bestätigungsschaltfläche stehen (Urteil vom 16. Juli 2026 – I ZR 200/25). Wer online Abos, Mitgliedschaften oder andere Dauerverträge anbietet, sollte seine Kündigungsstrecke jetzt prüfen.
WeiterlesenWas in eine Betriebsvereinbarung zum KI-Einsatz gehört – ein Leitfaden für Betriebsräte. KI-VO und DSGVO regeln den Einsatz von KI-Systemen umfangreich, schützen Beschäftigte aber schwächer, als dieser Umfang vermuten lässt.
WeiterlesenDas Data-Act-Durchführungsgesetz gilt seit dem 30. Mai 2026. Materielle Pflichten begründet es nicht neu, wohl aber Zuständigkeiten und einen Bußgeldrahmen. Wir ordnen ein, worauf es für Ihre Data-Act-Compliance jetzt ankommt.
WeiterlesenDer Cyber Resilience Act (CRA) verpflichtet Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen (PDE) zu engmaschigen Meldungen. Wer Kenntnis von einer aktiv ausgenutzten Schwachstelle in einem eigenen PDE oder einem schwerwiegenden Vorfall erlangt, hat wenig Zeit zum Reagieren. Die Verordnung ist zwar erst ab Dezember 2027 vollständig anwendbar. Die Meldepflichten nach Art. 14 CRA greifen jedoch…
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