Thema #Strafrecht

9 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.

Digitaler Landfriedensbruch zum Schutz vor konzertierten Cybermobbing-Kampagnen

Problemstellung Opfer von digitaler Gewalt haben häufig selbst bei Inanspruchnahme sämtlicher rechtlicher Maßnahmen keine realistische Chance, wirksam gegen konzertierte Cybermobbing-Attacken vorzugehen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das liegt daran, dass im Onlinebereich anders als im Offlinebereich keine Regelung zur Zurechnung von Gewalttaten, die aus einer Gruppe heraus begangen werden, existiert. Beim klassischen Landfriedensbruch entsteht…

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Wenn Emojis vor Gericht landen: Was Sie über digitale Symbolik wissen müssen

Schnell mal ein 🖕 gepostet, ein 🔪 verschickt oder einen Doppel-⚡ geteilt. Was auf den ersten Blick wie ein harmloses, digitales Schulterzucken wirkt, kann schwerwiegende rechtliche Konsequenzen haben. Emojis sind heute mehr als nur bunte Bildchen. In sozialen Netzwerken ersetzen sie ganze Aussagen, dienen als politisches Erkennungszeichen und können dieselben Rechtsfolgen auslösen wie Text oder…

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Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Die rechtliche Grenze beim Begriff „Nazi“

Kaum ein Begriff ist in der deutschen Sprache so negativ besetzt wie das Wort „Nazi“. Immer wieder wird der Begriff in politischen Debatten als drastische Form der Kritik verwendet – manchmal bewusst provokant, manchmal als bloßes Schimpfwort. Doch ab wann überschreitet diese Bezeichnung die Grenze der zulässigen Meinungsäußerung hin zur strafbaren Beleidigung? Die Rechtsprechung hat…

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„Hast Du schon mal etwas von Crypto gehört?“

Hast Du schon mal Crypto-Token im Wert von mehreren Tausend Euro an eine unbekannte Adresse geschickt, allein auf Grundlage einer Empfehlung von einer Person, die Du noch nie im echten Leben gesehen hast?   Immer mehr Menschen können diese Frage mit einem Ja beantworten. Zahlreiche Social-Media-Plattformen oder Dating-Apps bringen die Möglichkeit mit sich, mit anderen Menschen…

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Fight Fake News: Strafe für Verschwörungstheorien? Haben wir doch schon.

Brauchen wir neue Gesetze gegen die Verbreitung von Verschwörungstheorien? Die gibt es schon in § 118 OWiG. 1. Wir erläutern in dem Video wann Fake News als Üble Nachrede, Verleumdung oder als Belästigung der Allgemeinheit rechtswidrig sind. https://www.youtube-nocookie.com/embed/-iuhkpT1iYA 2. Wir haben einen Bot programmiert, mit dem man prüfen kann, welches Gesetz oder Regelwerk bei FakeNews…

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WhatsApp ein öffentlicher Raum? RA Jun im BR-Interview (Video)

Länge: 03:08 Minuten. Das Amtsgericht Würzburg hat einen Ex-Faschingsfunktionär verurteilt, weil er in einer WhatsApp-Gruppe volksverhetzende Inhalte geteilt hat. Welche Konsequenzen hat das für die Nutzung von WhatsApp und sozialen Medien im Allgemeinen? RA Jun im Interview mit dem BR.

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Pressemitteilung zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft München I vom 26.2.2018

Die Staatsanwaltschaft München I hat das Ermittlungsverfahren gegen Mark Zuckerberg und neun weitere Facebook-Manager eingestellt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

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BSA verspricht Geld fürs Anschwärzen des Chefs

22.10.2014 – Die BSA verspricht Geldprämien von bis zu 10.000,00 € für Arbeitnehmer, die ihr Unternehmen wegen illegaler Software melden. Spiegel Online berichtete („Belohnung fürs Anschwärzen“) über die Hintergründe der Aktion und die Reaktionen im Netz. Wir wollen die rechtliche Lage beleuchten. Der vermeintlich anonyme Tipp kann für den Whistleblower nämlich mit Strafverfolgung enden. Die BSA versichert in großem…

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Umgang mit Kritik im Internet

13.03.2013 – Es gibt eine Fallkonstellation, die hatte uns noch vor drei Jahren allenfalls einmal pro Monat beschäftigt. Heute vergeht kaum eine Woche, ohne dass wir ein Mandat oder wenigstens eine Anfrage zum Thema bekommen. Es geht um den Umgang mit Kritik im Internet – sei es auf Bewertungsportalen, in sozialen Medien wie Facebook und…

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