Legal GmbHWürzburg · seit 2001
Mandat anfragen

Thema #Wettbewerbsrecht

14 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.

Blog19. August 2025

Ist Ihre Webseite barrierefrei? Was Sie jetzt über das BFSG wissen müssen

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das seit dem 28. Juni 2025 in Kraft ist, bringt für viele Unternehmen neue rechtliche Verpflichtungen mit sich, insbesondere im digitalen Bereich. Digitale Angebote wie Webseiten, Apps und Buchungssysteme müssen so gestaltet sein, dass sie auch für Menschen mit Beeinträchtigungen zugänglich sind. Seit Inkrafttreten des Gesetzes sind erste Abmahnungen wegen möglicher Verstöße…

Weiterlesen
Blog6. Mai 2025

Digital Markets Act: EU verhängt erstmals Millionenstrafen gegen Gatekeeper

Einführung Ein starkes Zeichen der Europäischen Kommission: Am 23. April 2025 hat diese satte Bußgelder gegen zwei der größten Techgiganten der Welt verhängt. Apple muss 500 Millionen Euro und Meta 200 Millionen Euro zahlen, weil sie gegen den Digital Markets Act (DMA) verstoßen haben. Doch was steckt hinter dem DMA und warum wurden gerade gegen…

Weiterlesen
Blog18. September 2020

Anti-Abmahngesetz

Am 10.09.2020 wurde im Bundestag über den aktualisierten Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs abgestimmt und das neue Gesetz beschlossen. Dieser ist hier zu finden: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/120/1912084.pdf I. Sinn und Zweck Das Gesetz dient der Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen, stellt einen deutlich verbesserten Schutz her und sieht eine Stärkung des fairen Wettbewerbs vor. Lauterkeitsrechtliche Regelungen…

Weiterlesen
Blog19. Juni 2020

OLG Köln erklärt Vertragsgenerator smartlaw für zulässig und gibt der Legal Tech Szene neue Hoffnung

Im Oktober des letzten Jahres hatte das LG Köln in einem aufsehenerregenden Urteil den Online-Vertragsgenerator smartlaw für rechtswidrig erklärt (wir berichteten hier). Dieses Urteil hat das OLG Köln in der zweiten Instanz heute aufgehoben und festgestellt, dass ein elektronischer Generator von Rechtsdokumenten NICHT gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoße. Die Pressemitteilung des Gerichts findet sich hier. Die…

Weiterlesen
Blog12. Februar 2020

5 besondere Pflichten, die Sie beim Onlineverkauf beachten müssen

Nachfolgend finden Sie fünf Artikel, deren Verkauf im Internet gängig ist. Zu diesen haben wir in Kurzform besondere Pflichten zusammengestellt, welche beim Verkauf (speziell im Onlinehandel) beachtet werden müssen: TextilKennzVO Seit dem 08.12.2012 besteht die Pflicht Textilien hinreichend auf ihre textilen Rohstoffmengen zu kennzeichnen. Diese Kennzeichnung gilt für Textilerzeugnisse, die auf dem Unionsmarkt bereitgestellt werden.…

Weiterlesen
Blog10. Oktober 2019

LG Köln: Vertragsgenerator smartlaw verstößt gegen RDG

Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg war nach eigener Aussage mit einer Klage gegen den Online-Vertragsgenerator smartlaw erfolgreich. Laut Pressemitteilung der Rechtsanwaltskammer hat das LG Köln am 08.10.2019 entschieden (Aktenzeichen 33 O 35/19), dass smartlaw als unzulässige Rechtsdienstleistung gegen die Vorschriften des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) verstoße, da ein solcher Vertragsgenerator nicht von Unternehmen betrieben werden dürfe, die nicht…

Weiterlesen
Blog21. Mai 2019

Kabinett beschließt Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Die Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbes vor, der vor allem missbräuchliche Abmahnungen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts bekämpfen und kleine und mittelständische Unternehmen entlasten soll. Hintergrund Hintergrund des Gesetzesentwurfs sind unzählige (nicht immer berechtigte) Abmahnungen, die lediglich der schnellen und kostengünstigen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen dienen und in erster Linie darauf aus sind, Kosten zu…

Weiterlesen
Blog4. April 2019

Vorträge zur DSGVO (Würzburger Web Week)

Wir haben gestern im Rahmen der Würzburger Web Week zwei weitere Vorträge gehalten. Nach dem Legal-Tech-Vortrag am Vortag zum Thema „Rechtsprobleme mit KI lösen“ ging es diesmal um das Thema „DSGVO – War die Panik berechtigt?“. Zielsetzung des Vortrags war in erster Linie, knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO anhand der folgenden Themenkomplexe Bilanz zu ziehen:…

Weiterlesen
Blog28. März 2019

OLG München: Bestellübersichtsseite bei Amazon nicht rechtskonform

Mit Urteil vom 31.01.2019 hat das OLG München (29 U 1582/18) zum Thema Wareninformationen auf der Bestellübersichtsseite entschieden und dabei die Ausgestaltung bei Amazon als nicht rechtskonform erkannt. Inhalt der Entscheidung: Im Verfahren zwischen einer Wettbewerbszentrale einerseits und Amazon andererseits ging es um die Ausgestaltung der Bestellübersichtsseite, auf der sich nach den gesetzlichen Vorgaben neben…

Weiterlesen
Blog25. September 2017

eBay nach wie vor beliebtes Pflaster für AGB-Abmahnungen

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Betroffenen, die Abmahnungen im Zusammenhang mit ihren Verkäufen über die Auktionsplattform eBay erhalten haben. Gerade über eBay verkaufen viele kleine Händler, die sich der Risiken, gerade aus dem Wettbewerbsrecht nicht bewusst sind. Diese fallen aus allen Wolken, wenn sie dann von „netten Mitbewerbern“ kostenpflichtig auf Verstöße hingewiesen werden. Häufig…

Weiterlesen
Blog25. November 2016

Anwaltslexikon

Abmahnanwalt Der Begriff „Abmahnanwalt“ wird manchmal vorschnell für Rechtsanwälte verwendet, die im gewerblichen Rechtsschutz über das dort übliche Instrument der Abmahnung Rechte durchsetzen. So gesehen könnte jeder Anwalt, der eine Abmahnung verschickt, schon als Abmahnanwalt bezeichnet werden. Tatsächlich will man mit dem Begriff jedoch hauptsächlich diejenigen Berufsträger bezeichnen, die den Versand von Abmahnungen zu einem professionellen, erfolgsabhängigen Geschäftsmodell…

Weiterlesen
Blog21. Oktober 2014

Verstoß gegen Datenschutz als Wettbewerbsverstoß

21.10.2014 – RA Christian Galetzka referierte auf der diesjährigen Herbstakademie zu der Frage, ob Verstöße gegen Vorschriften des Datenschutzes auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Video und Präsentation via Uni Oldenburg 15:06 Minuten.

Weiterlesen
Blog20. März 2013

Kanzlei Bode & Partner überflutet Onlineshopbetreiber mit Abmahnungen der Button-Lösung

20.03.2013 – Die Hamburger Rechtsanwälte Bode & Partner überfluten derzeit Onlineshopbetreiber mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblich unzureichender Umsetzung der Button-Lösung im jeweiligen Onlineshop. Was genau in der Abmahnung vorgeworfen wird und ob nun eine neue Abmahnwelle der Button-Lösung losgetreten worden ist, erfahren Sie auf abmahnstopper.de.

Weiterlesen
Blog6. Mai 2010

EuGH: Keyword-Advertising rechtmäßig

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Keyword-Advertising besteht endlich etwas mehr Klarheit in Sachen Google-Werbung und Markenrecht. Der EuGH hat geurteilt, dass auch markenrechtliche Keywords ohne Zustimmung des Berechtigten verwendet werden dürfen. Der Berechtigte kann die Werbung jedoch verbieten, „wenn aus dieser Werbung für einen Durchschnittsinternetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die in…

Weiterlesen
Weitere Themen
#Legal Tech#AI#IT-Recht#Kanzlei#Urheberrecht#FOSS#Rechtsprechung#Datenschutz#Hatespeech & Fake News#Lizenz#Allgemeines Persönlichkeitsrecht#Social Media

Konkretes Anliegen?
Lassen Sie uns reden.

Ersteinschätzung buchen info@jun.legal
Alle Themen
Themenübersicht
Telefon
+49 931 6639232
E-Mail
info@jun.legal