15 Beiträge aus unserem News & Blog zu diesem Thema — chronologisch, neueste zuerst. Zur vollständigen Übersicht oder alle Themen ansehen.
Name gefunden, Domain gesichert, Logo fertig – jetzt nur noch schnell beim DPMA anmelden? Viele Markenanmeldungen scheitern nicht am Formular, sondern an Annahmen, die vorher niemand hinterfragt hat. Sechs davon begegnen uns in der Beratung immer wieder.
WeiterlesenDer BGH hat entschieden: Auf der Bestätigungsseite des Kündigungsbuttons dürfen nur das Formular und die Bestätigungsschaltfläche stehen (Urteil vom 16. Juli 2026 – I ZR 200/25). Wer online Abos, Mitgliedschaften oder andere Dauerverträge anbietet, sollte seine Kündigungsstrecke jetzt prüfen.
WeiterlesenAb dem 19. Juni 2026 müssen Online-Händler bei Verträgen mit Verbraucher:innen im Fernabsatz über digitale Benutzeroberflächen eine standardisierte Widerrufsfunktion bereitstellen. Die Pflicht zur Einrichtung eines sogenannten „Widerrufsbuttons“ beruht auf einer Änderung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie, die bis spätestens 19. Dezember 2025 in deutsches Recht umgesetzt werden muss. Nach dem Bestell- und Kündigungsbutton stellt der Widerrufsbutton die…
WeiterlesenDas Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das seit dem 28. Juni 2025 in Kraft ist, bringt für viele Unternehmen neue rechtliche Verpflichtungen mit sich, insbesondere im digitalen Bereich. Digitale Angebote wie Webseiten, Apps und Buchungssysteme müssen so gestaltet sein, dass sie auch für Menschen mit Beeinträchtigungen zugänglich sind. Seit Inkrafttreten des Gesetzes sind erste Abmahnungen wegen möglicher Verstöße…
WeiterlesenDas OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az.: 4 U 72/16, hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die Vorgaben der GPL 2.0-Lizenz zu einem Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers und zu Abmahnkosten führt, nicht jedoch zu einem weitergehenden Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung. Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an einer Software, die sicheren Zugang zum Internet gewährt.…
WeiterlesenEin Urteil des Landgerichts München I führt derzeit zu einer Abmahnwelle aufgrund der Nutzung des Google-Dienstes „Google Fonts“ für Internetauftritte, die auch Sie als Webseitenbetreibende betreffen könnte. Erfahren Sie weiter unten, wie Sie Abmahnungen vorbeugen oder aber auf erhaltene Abmahnungen reagieren können. Wir haben darüber hinaus ein Video zum Thema veröffentlicht: Nachfolgend weitere Details zum…
WeiterlesenAm 10.09.2020 wurde im Bundestag über den aktualisierten Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs abgestimmt und das neue Gesetz beschlossen. Dieser ist hier zu finden: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/120/1912084.pdf I. Sinn und Zweck Das Gesetz dient der Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen, stellt einen deutlich verbesserten Schutz her und sieht eine Stärkung des fairen Wettbewerbs vor. Lauterkeitsrechtliche Regelungen…
WeiterlesenDie Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbes vor, der vor allem missbräuchliche Abmahnungen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts bekämpfen und kleine und mittelständische Unternehmen entlasten soll. Hintergrund Hintergrund des Gesetzesentwurfs sind unzählige (nicht immer berechtigte) Abmahnungen, die lediglich der schnellen und kostengünstigen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen dienen und in erster Linie darauf aus sind, Kosten zu…
WeiterlesenMit Urteil vom 31.01.2019 hat das OLG München (29 U 1582/18) zum Thema Wareninformationen auf der Bestellübersichtsseite entschieden und dabei die Ausgestaltung bei Amazon als nicht rechtskonform erkannt. Inhalt der Entscheidung: Im Verfahren zwischen einer Wettbewerbszentrale einerseits und Amazon andererseits ging es um die Ausgestaltung der Bestellübersichtsseite, auf der sich nach den gesetzlichen Vorgaben neben…
WeiterlesenIst Ihre Wunschmarke noch frei? Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt recherchieren, ob Ihre Marke bereits existiert. Das für Ihre Markenanmeldung zuständige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) überprüft nicht, ob eine Marke in identischer oder ähnlicher Form schon eingetragen ist. Wird ohne Recherche angemeldet, kann es zu Widerspruchsverfahren und ggf. Abmahnungen kommen. Hierbei ist wichtig…
WeiterlesenImmer wieder erreichen uns Anfragen von Betroffenen, die Abmahnungen im Zusammenhang mit ihren Verkäufen über die Auktionsplattform eBay erhalten haben. Gerade über eBay verkaufen viele kleine Händler, die sich der Risiken, gerade aus dem Wettbewerbsrecht nicht bewusst sind. Diese fallen aus allen Wolken, wenn sie dann von „netten Mitbewerbern“ kostenpflichtig auf Verstöße hingewiesen werden. Häufig…
WeiterlesenAbmahnanwalt Der Begriff „Abmahnanwalt“ wird manchmal vorschnell für Rechtsanwälte verwendet, die im gewerblichen Rechtsschutz über das dort übliche Instrument der Abmahnung Rechte durchsetzen. So gesehen könnte jeder Anwalt, der eine Abmahnung verschickt, schon als Abmahnanwalt bezeichnet werden. Tatsächlich will man mit dem Begriff jedoch hauptsächlich diejenigen Berufsträger bezeichnen, die den Versand von Abmahnungen zu einem professionellen, erfolgsabhängigen Geschäftsmodell…
Weiterlesen21.10.2014 – RA Christian Galetzka referierte auf der diesjährigen Herbstakademie zu der Frage, ob Verstöße gegen Vorschriften des Datenschutzes auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Video und Präsentation via Uni Oldenburg 15:06 Minuten.
Weiterlesen20.03.2013 – Die Hamburger Rechtsanwälte Bode & Partner überfluten derzeit Onlineshopbetreiber mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblich unzureichender Umsetzung der Button-Lösung im jeweiligen Onlineshop. Was genau in der Abmahnung vorgeworfen wird und ob nun eine neue Abmahnwelle der Button-Lösung losgetreten worden ist, erfahren Sie auf abmahnstopper.de.
Weiterlesen13.03.2013 – Es gibt eine Fallkonstellation, die hatte uns noch vor drei Jahren allenfalls einmal pro Monat beschäftigt. Heute vergeht kaum eine Woche, ohne dass wir ein Mandat oder wenigstens eine Anfrage zum Thema bekommen. Es geht um den Umgang mit Kritik im Internet – sei es auf Bewertungsportalen, in sozialen Medien wie Facebook und…
Weiterlesen